2 Kommentare zu “Deutschland.”

1. Papa Razzo schrieb am 13. August 2010 um 14:25

   Naja, mal völlig wertfrei:
   Ein Fall von Recht ist nicht gleich Gerechtigkeit.
   Niemandem dort fällt eine Lösung ein, den Nazimarsch aus RECHTLICHEN Gründen verbieten zu lassen. Das ist rechtens, aber keinesfalls gerecht!
   Ebenso das Verbot der DGB-Veranstaltung: Für ein Verbot des Nazimarsches war ein mangelndes Bullenkontingent ins Feld geführt worden. “Wir erwarten Gegenveranstaltungen und Proteste, das kann nicht alles bewacht/geschützt/wasauchimmer werden”, hieß es sinngemäß. Die Richter entscheiden also nach dem Grundsatz, wer zuerst anmeldet, demonstriert zuerst (bzw. überhaupt). AUCH das ist NICHT GERECHT dennoch RECHTENS.

   Knackpunkt der Sache ist jedoch, dass die Nenndorfer (oder woauchimmer) Stadtoberen bzw. Versammlungsbehörden sich für solche Fälle rüsten sollten (gilt auch für die Herrn Saxe und Geißler in HL). Städte müssen sich juristisch beraten lassen, wie sie auf rechtlich sicherem Wege (auch der muss keinesfalls GERECHT sein) Nazimärsch verbieten KÖNNEN.



2. heikoheftich schrieb am 16. August 2010 um 23:02

   Ich sag nur kritische Masse und dann läufts… ;-) ohne Recht und Gerechtigkeit.